[Palästina Solidarität] Demoverbot gefallen, Ratschlag: Völkermord abwählen
- Wien, 15.5.24: Kundgebung Nakbah
- Wien, 16.5.24: Infotisch
- Wien, 16.5.24: Bericht aus Paästina
- Wien, 17.5.24: Film Screening
und weitere Info
1) Erstes Palästina-Demoverbot in erster Instanz gefallen
Im Herbst 2023 hatten die „Palästinensischen Ärzte und Apotheker“ einen Schweigemarsch unter dem Titel „Solidarität mit dem medizinischen Personal in Gaza“ abhalten wollen. In der Verfolgung der Menschen, die sich gegen den Völkermord auflehnten, hatte die Polizei in Verletzung des Grundrechts auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit den stillen Protest aus politischen Gründen verboten.
Die Veranstalterin hätte nicht schriftlich zugesagt, den Slogan „From the river to the sea, Palestine will be free“ zu unterbinden, so die damalige Begründung.
Der Richter hob die Untersagung mit dem Hinweis auf, dass bei einer stillen Versammlung so ein Satz gar nicht fallen könne und daher das Verbot rechtswidrig sei.
Das Urteil vom 6. Mai 2024 mit der Geschäftszahl VGW-103/048/16073/2023-8 ist nicht rechtskräftig. Die Behörde hat zwei Wochen Frist zu berufen.
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5193
2) Videomitschnitte von Veranstaltungen in Wien
Ratschlag: Völkermord abwählen?
Welche Optionen haben wir bei der kommenden Nationalratswahl für Frieden und Neutralität?
Video der Veranstaltung vom 2. Mai in Wien: https://www.youtube.com/watch?v=pns9R9mIPzg
AUFSTAND IM GHETTO! Heute und gestern!
Video der Veranstaltung vom 11. Jänner in Wien: https://www.youtube.com/watch?v=j7HmHKy841c
3) Presseaussendung der Teilnehmer*innen des Uni Campus Wien Protestcamps
Wien. Am Mittwoch, den 8. Mai um 23 Uhr stürmte die österreichische Polizei das Palästina-Solidaritätscamp mit Drohnen, WEGA-Einheiten, Überwachungswagen, Polizeihunden, Lastwagen und einem Kran. Die Wahl der nächtlichen Uhrzeit ermöglichte der Polizei eine Räumung ohne oder mit nur wenigen Zeug*innen, bei der die Studierenden von rund 200 bewaffneten Polizeibeamt*innen gewaltsam aus dem Camp entfernt, das Camp umstellt, alle Ausgänge des Universitätscampus blockiert und Journalist*innen des Geländes verwiesen wurden. Die Polizei gab dabei weder Hinweise noch eine rechtliche Begründung für die Auflösung des Camps
Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5197
4) Wien: Kundgebung und Konzert anlässlich des Jahrestages der Nakbah
Kundgebung und Konzert mit dem palästinensischen Sänger Abo Gabi
Mittwoch, 15. Mai 2024, 18 Uhr
Sigmund Freud Park
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5189
5) Wien: Infotisch zu Palästina
Donnerstag, 16. Mai 2024, 17-20 Uhr
Mariahilferstraße 78, Wien
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5199
6) Wien: Helga Baumgarten: Bericht aus Palästina
Die Autorin Helga Baumgarten lebt in Jerusalem und berichtet über die aktuelle Lage in Palästina/Israel.
Donnerstag, 16. Mai 2024 um 19 Uhr
Freies Wort, Rögergasse 24-26, 1090 Wien
Im Promedia ist erschienen:
Helga Baumgarten
Kein Frieden für Palästina
Der lange Krieg gegen Gaza. Besatzung und Widerstand
ISBN: 978-3-85371-496-6,
E-Book: € 16,99. ISBN: 978-3-85371-895-7. 192 Seiten, 19,90 Euro.
Näheres zum Buch: https://mediashop.at/buecher/kein-frieden-fuer-palaestina/(link is external)
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5182
7) Wien: 4th Palestine Film Screening
Palestine Film Screening #4
Films by Palestinian female filmmakers
Freitag, 17. Mai 2024, 19 Uhr
KunstbeTrieb
Klostergasse 11, 1180 Wien
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5198
8) Shirt „Free Palestine“
Hier kannst du unsere Shirts bestellen
https://aufruf.palaestinasolidaritaet.at/bestellungen/
Dein Shirt in deiner Farbe und Größe
Wir haben zwei unterschiedliche Designs vorbereitet und verrechnen den Produktionspreis von rund € 25,-. Für Menschen die in den Bundesländern leben können wir die Shirts auch liefern mit der Post. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Stoffe und auch das Druckverfahren von höchster Qualität und schonend für die Umwelt sind.
info@palaestinasolidaritaet.at
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