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Kurzbericht zu Plan B Konferenz in Paris im Jänner

Bloged in Allgemein von friedi Sonntag Februar 7, 2016

Bericht & Kommentar zur Pariser Plan-B-Konferenz
von Wilhelm Langthalerwww.euroexit.org/index.php/2016/01/26/pariser-plan-b-halbheit-uberwinden/

Lafontaine formulierte ein echtes soziales und demokratisches Programm
für Mehrheiten – den Plan B:

Der Süden könne nicht auf einen sozialen Schwenk in Deutschland mit
seinem Lohndumping warten, denn das wäre ein Warten auf Godot. Der
Austritt aus dem Euro und die Rückkehr zu einem System von politisch
kontrollierten Wechselkursen sei eine unbedingte Notwendigkeit. Statt
eines Quantitative Easing zugunsten der Banken bedürfe es direkter
staatlicher Investitionen. Die Zentralbank und die Geldpolitik müssten
unter demokratische Kontrolle genommen werden und den Interessen der
Mehrheit untergeordnet werden. Aber er griff auch die westliche
imperialistische Politik der Kriege an, verurteilte die Unterordnung
unter die USA und wies darauf hin, dass es erst diese Politik sei, die
die Flüchtlingsströme hervorrufen würde.

Wie das allerdings mit Gysis Rot-Grün im Dienste der deutschen
Exportindustrie und Unterordnung unter die US-Außenpolitik zusammengeht,
blieb Lafontaine seinen Zuhörern schuldig.

 

Inge Höger zu Paris

www.euroexit.org/index.php/2016/01/26/gruswort-oder-gedanken-zu-dem-treffen-des-anti-eu-forum-in-paris/

Die Linke in Europa muss diese Entwicklungen analysieren und
gleichzeitig die Krise zum Anlass nehmen, antikapitalistische
Perspektiven zur Überwindung der EU zu entwickeln. Wie die deutsche und
die europäische Linke sich zur EU positionieren, ist eine entscheidende
Frage unserer Zeit. Ein JA zu einem sozialen Europa und ein JA zum
Internationalismus erfordern ein klares NEIN zur EU in ihrer gesamten
neoliberalen Konzeption.  Zu diesem Bruch mit der EU gehört auch die
Debatte über Währungssouveränität und einen Austritt aus dem
Euro-Regime. Dies sollte aber nie als Allheilmittel, sondern als Teil
eines sozialistischen Programms gesehen werden. Es geht darum, die
politische und Währungssouveränität wieder in die Hände der Mehrheit der
jeweiligen Bevölkerung zu legen und mit Maßnahmen zu verbinden, die
darauf zielen, den Kapitalismus zu überwinden.

5-Präsidenten-Bericht und Zukunft des Imperiums

 

www.euroexit.org/index.php/2016/01/20/die-eu-burokratie-plant-die-zukunft-des-imperiums-der-funf-prasidentenbericht-und-sein-inhalt/

von Albert F. Reiterer

Über das Codewort “Wettbewerbsfähigkeit”: Wir sollten dieses
Propaganda-Vokabel nicht wiederholen, welches nur der Durchsetzung des
härtest neoliberalen Dogmatismus dient. Das Ziel ist ziemlich klar: Es
ist die Prekarisierung für fast Alle, mit Ausnahme der oberen Schichten.
Das verbirgt sich hinter der Wendung, man wolle einen einheitlichen
EU-Arbeitsmarkt, welcher “Sicherheit und Flexibilisierung kombinieren”
würde.

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