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[Wien][Selbstbestimmtes Österreich] 26.5. Protest für Erhöhung des Arbeitslosengeldes!

Bloged in Protest,Systemalternativen von friedi Montag Mai 18, 2020
  • 26.5. Protest am Josephsplatz, Wien: Arbeitslosengeld rauf!
  • AUA verstaatlichen!

u.a.

Protest für Erhöhung von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe

Am 26. Mai ist die Erhöhung des Arbeitslosegeldes erneut Thema im
Nationalrat. Wir fordern:

  • Arbeitslosengeld rauf auf 80%!
  • Notstandshilfe rauf auf 75%!

Protest 8-9h früh Josephsplatz, Wien (Hofburg)

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/277-arbeitslosengeld-rauf

Aktionsplenum im Votivpark: Regierung bei Hilfen beim Wort nehmen!

Am 15.5. traf sich ein vom Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich
einberufenen Aktionsplenum unter freiem Himmel im Votivpark in Wien –
unter Einhaltung der Abstandsregeln.

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/279-aktionsplenum-im-votivpark-regierung-bei-hilfen-beim-wort-nehmen

Die neue „Normalität“

Derzeit wird der Begriff „neu Normalität“ wie ein Mantra seitens der
Bundesregierung permanent wiederholt.

Wie man sieht ist der Ermessungsspielraum der Behörden bzw. deren
Möglichkeit willkürlich in die politischen Freiheiten/Rechte
einzugreifen ausgeweitet worden. Obwohl der  Gesetzeslaut sich auf
Veranstaltungen bezieht und Versammlungen nicht nennt, haben die letzten
Wochen gezeigt, dass das Zusammentreffen von Menschen schon zu
erheblichen Strafen geführt hat

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/276-die-neue-normalitaet

Video: Aua verstaatlichen

David Stockinger, Vorsitzender der SPÖ Schwechat, Mitglied der
Solidarwerkstatt und des Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich,
spricht sich gegen Steuergeschenke an den deutschen Großkonzern
Lufthansa aus. Die Rettung der Aua muss an soziale und ökologische
Bedingungen geknüpft werden, wobei die öffentliche Hand für das Geld
auch das Sagen bekommen muss.

http://www.selbstbestimmtes-österreich.at/video/278-aua-verstaatlichen


www.selbstbestimmtes-österreich.at
demokratisch-sozial-souverän-neutral

personenkomitee@selbstbestimmtes-oesterreich.at

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