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[Wien][Selbstbestimmtes Österreich] Rundbrief; 16.11.: Netzwerk gegen neoliberale Regierungen

Bloged in Allgemein,Diskussion von friedi Mittwoch November 13, 2019

Netzwerk gegen neoliberale Regierungen entwickeln

Samstag, 16. November 2019, 14:00
Währinger Str. 59, 1090 Wien, Harry Spiegel-Saal, Stiege 5

www.selbstbestimmtes-österreich.at/termin/207-netzwerk-gegen-neoliberale-regierungen-entwickeln

Richtung Schwarzgrün

Wie den Wahlausgang interpretieren oder: einer neuen Form der Großen Koalition entgegen

Der Kurz’sche Sieg war erwartet worden. Das Ausmaß der Niederlage der FP und des Aufstiegs der Grünen gerieten doch zur Überraschung. Nun läuft alles auf eine schwarzgrüne Koalition, in gewissem Sinn eine Neuformierung der Großen Koalition der globalistischen Eliten hinaus.

www.selbstbestimmtes-österreich.at/212-richtung-schwarzgruen

Die SPÖ-Wien – Verfechterin der Schuldenbremse

Wir sind es gewöhnt, dass die Elite seit Jahren nach einem „Schuldenstop“ ruft. Jedes Mal, wenn sie es tun, bedeutet dies, dass Ausgaben im sozialen Bereich, wie etwa bei der Schaffung von leistbarem Wohnraum, im Bereich von Bildung, für Gesundheit, öffentlichem Verkehr und Kunst, sowie in anderen Ressorts, die breiteren Gesellschaftsschichten eine Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum eröffnen und zur Verteilung des erwirtschafteten Reichtums beitragen, einschränken. Durch den EU-Fiskalpakt (2012/13) wurde das Level der erlaubten Neuverschuldung und damit die öffentlichen Investitionen radikal eingeschränkt. Die Forderung von ÖVP, FPÖ und Neos die
Schuldenbremsen in Verfassungsrang zu erheben entspricht dieser EU-Strategie.

www.selbstbestimmtes-österreich.at/213-die-spoe-wien-verfechterin-der-schuldenbremse


www.selbstbestimmtes-österreich.at
demokratisch-sozial-souverän-neutral

personenkomitee@selbstbestimmtes-oesterreich.at

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