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[AIK] Kräftiges Lebenszeichen für den Italexit auf Basis der sozialen und antifaschistischen Verfassung

Bloged in Allgemein,Diskussion,Krise,Protest von friedi Montag Oktober 21, 2019

1) Bericht von der Demonstration „Liberiamo l’Italia“ am 12. Oktober 2019
2) 26.10.: Neutralitätskundgebung in Wien
3) Selensky: Hoffnung auf Frieden in der Ukraine?

 

1) Kräftiges Lebenszeichen für den Italexit auf Basis der sozialen und antifaschistischen Verfassung

Von Wilhelm Langthaler
Bericht von der Demonstration „Liberiamo l’Italia“ am 12. Oktober 2019

Wenige Tage vor der Vorstellung des Budgets im Parlament marschierten
Tausende am Samstag, den 12. Oktober 2019 durch Rom. „Liberiamo l’Italia“ – befreien wir Italien von der Euro-Diktatur. Für die demokratische Souveränität des Volkes auf der Grundlage der Verfassung von 1948, die Ergebnis des demokratischen Befreiungskampfes vom deutschen Faschismus ist.

Tatsächlich war es die erste linkssouveränistische oder verfassungspatriotische Artikulation dieser Größenordnung. Möglich wurde das vor dem Hintergrund der existentiellen Krise der Fünfsternebewegung (M5S). Diese hat kürzlich einen fliegenden Wechsel von der
populistischen Koalition mit der Lega zurück zur Zentralpartei des Establishments und der EU, dem Partito Democratico (PD), vorgenommen, dem die ehemalige Rebellenpartei nun als Mehrheitsbeschaffer dient.

Ganzer Text:
http://www.antiimperialista.org/de/content/kr%C3%A4ftiges-lebenszeichen-f%C3%BCr-den-italexit-auf-basis-der-sozialen-und-antifaschistischen


2) 26.10.: Neutralitätskundgebung in Wien

Die Solidarwerkstatt lädt am österreichischen Nationalfeiertag, dem 26. Oktober, an dem vor 64 Jahren das österreichische Neutralitätsgesetz beschlossen wurde, zur einer Kundgebung in Wien ein.

Samstag, 26. Oktober 2019 – 13:00 bis 16:00
1010 Wien, Ringstraße, Maria-Theresia-Denkmal zwischen den Museen

Aufruf „Ja zur Neutralität – Nein zur EU-Kriegsunion (EU-SSZ/Pesco)!“:
https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/kundgebung-am-26-10-2019-ja-zur-neutralitaet-nein-zur-eu-kriegsunion-eu-ssz-pesco

3) Selensky: Hoffnung auf Frieden in der Ukraine?

Diskussion mit in alle Winde zerstreuten Linksoppositionellen am 29. Oktober in Wien

Dienstag, 29. Oktober 2019 – 19:00
Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Galerie

Mit

• Sergei Kiritschuk, Journalist und Vorsitzender der linken Organisation Borotba (Kampf) aus Charkow, heute in Berlin exiliert
• Alexej Albu, ehemaliger Abgeordneter zum Stadtparlament von Odessa, Überlebender des Massakers von Odessa, heute exiliert im Donbass [Bild: A. Albu vor dem Woroschilow-Denkmal in Lugansk]
• Dimitri Kovalevitsch, linker Publizist im inneren Exil

(alle drei Gäste werden telefonisch zugeschalten)

Die Wiederaufnahme des Minsker Friedensprozesse ist zumindest bemerkenswert – doch hat das Substanz? Selensky wurde auch gewählt, weil er eine Entspannung mit Russland andeutete. Doch auf der anderen Seite stehen die rechtsradikalen ukrainischen Nationalisten sowie große Teile des Westens und insbesondere die USA, die weiterhin gegen Russland mobilisieren. Und kann sich die Bevölkerung des Donbass überhaupt vorstellen wieder unter die Herrschaft Kiews zu begeben?

Wie wirken die neoliberalen Reformen der neuen Regierung wie beispielsweise das Gesetz, das den Verkauf von Agrarland auch an Ausländer forcieren soll? Ist da Widerstand zu erwarten und wird er unter Selensky politischen Spielraum bekommen? Wie verbindet er sich mit dem Konflikt mit dem Süden und Osten des Landes?

In den USA ist die Affäre um den Präsidentschaftskandidaten Biden und seine neokoloniale Einmischung in der Ukraine zum Thema Nr. 1 geworden. Wir fragen nach der ukrainischen Sicht darauf.

Veranstalter: Komitee „Frieden für die Ukraine“


Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de

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