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[AIK] Charter Cities/Veranstaltung zu Afrika am 31.1.2019

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Januar 31, 2019

1) Charter Cities

2) EU: Hände weg von Afrika

1) Charter Cities

Von Elisabeth Lindner-Riegler
Charter Cities: Eine Alternative in der Entwicklungspolitik? (Die
Presse, 2. 8. 2016)
SPÖ soll auf „Charter Cities“ für abgeschobene Flüchtlinge setzen. (Der Standard, 22. 8. 2018)

Schon seit 2008 macht sich der Ökonom Paul M. Romer, ehemaliger Chefökonom der Weltbank und Wirtschaftsnobelpreisträger 2018, für Charter Cities als die ideale Lösung für einen wirtschaftlichen Aufschwung in Entwicklungsländern stark. Neuerdings haben Charter Cities auch ihren Niederschlag in der Flüchtlingspolitik gefunden, wobei einerseits Europa oder die USA vor Flüchtenden, Migranten und Migrantinnen, die auf der Suche nach einem besseren Leben ihre Heimat verlassen, geschützt werden sollen, andererseits sollen eben diese Menschen selbst zum Teil der Lösung ihrer Probleme werden. Weil das alles so gut klingt, werden Romers Ideen in der bürgerlichen Presse durchwegs positiv vermittelt. Unschöne Dinge wie Anlandeplattformen oder Sterben im Mittelmeer würden uns dann nicht mehr belasten oder stören.

Diese Charter Cities sind als künstliche Städte mit eigenem Stadtrecht mit Rechtssicherheit und dem Schutz von unternehmerischer Freiheit in strukturschwachen Ländern geplant. Dort sollen die jeweiligen Regierungen ein unbesiedeltes Stück Land zur Verfügung stellen, es an eine Industrienation oder an supranationale Gebilde wie die EU oder UNO übergeben und unter deren Legislative, Judikative und Exekutive stellen.
In diesen westlichen Enklaven würde es Sicherheiten geben, die
beispielsweise sowohl Flüchtende als auch Investoren und Experten aus dem Westen anziehen würden und so könnte eine wirtschaftlich florierende Stadt entstehen, die zusätzlich Strahlkraft an die arme Umgebung abgeben könnte. Vorzugsweise sollten diese „Inseln der Stabilität“ heute im Norden und Westen Afrikas oder im Nahen Osten entstehen, wo auch schon bestehende Flüchtlingslager umgebaut werden könnten. Jedenfalls könnten so Migrationsströme gesteuert werden, die reichen Länder blieben von der Zuwanderung Armer verschont, die, laut Romer und all den Journalisten, die seine Idee bejubeln, zu Sicherheit und Wohlstand kämen.
Ganzer Text: http://www.antiimperialista.org/de/content/charter-cities

2) EU: Hände weg von Afrika – eine kritische Auseinandersetzung
Diskussionsveranstaltung

Donnerstag, 31. Januar 2019 – 19:00
WUK, Initiativenraum, Währingerstraße 59, 1090 Wien
http://www.antiimperialista.org/de/content/eu-h%C3%A4nde-weg-von-afrika-eine-kritische-auseinandersetzung

Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de

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