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[AIK] Verwirrung und Schwäche: Zu Trump und Syrien / Solidaritätstermin 8.1. Wien

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Dienstag Januar 8, 2019

1.) USA – Truppenrückzust aus Syrien
2.) Solidarität bezüglich „Antiterror-Prozesse“

1) Verwirrung und Schwäche

Ein Interpretationsversuch des von Trump angekündigten Truppenrückzugs aus Syrien
Von Wilhelm Langthaler

Als Trump Ende Dezember 2018 den vollständigen Abzug aller US-Truppen aus Syrien innerhalb von vier Monaten verkündete, staunte die Welt nicht schlecht. Die einen freuten sich: Assad, Russland, Iran, die Türkei. Die anderen waren entsetzt: wichtige Teile des US-Machtapparats, Israel sowie die Kurden.
Ganzer Text:
http://www.antiimperialista.org/de/content/verwirrung-und-schw%C3%A4che

2) Solidaritätstreffen bezüglich der „Antiterror“-Prozesse in Österreich

Einladung und Aufruf zum nächsten Solidaritätstreffen in Bezug auf die §278c Anklage gegen den Vorstand der Anatolischen Föderation Österreich

Dienstag, 8. Jänner 2019 – 18:30
Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien

Wie ihr wisst wurde vor über einem Jahr Anklage gegen den bislang legalen linken Migrantenverein erhoben. Nun steht auch der Prozesstermin gegen die Mitglieder im Vereinsvorstand fest.
Er wird von 26.2. bis 6.3. stattfinden.
Bisherige Urteile gegen 14 DemonstrantInnen vom 1. Mai-Marsch 2105, darunter einige Freisprüche aber auch meherere Strafurteile im Ausmaß von 3 bis 6 Monaten bedingt (nicht rechtskräftrig) wegen §282 „Gutheißung einer terroristischen Straftat“. Die Urteile lassen in diesem offen politisch gehaltenen Prozess nichts Gutes verheißen.

Es geht darum, die legalen, demokratischen Proteste einer
Migrantenorganisation unter dem Etikett des „Terrorismus“ offenbar dann strafbar zu machen, wenn diese für den türkischen Staat in seinem Kampf gegen die fortschrittliche Opposition (ebenfalls unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Terrorismus) zum Störfaktor werden.
Dazu gehören sowohl die Solidarität mit politischen Gefangenen, die oft jahrelanger schwerer Isolation und auch physischer Folter ausgesetzt sind, als auch das Gedenken an getötete Revolutionäre, was selbst in der Türkei seit Jahrzehnten Tradition hat.

Als Solidaritätskomitee gilt es nun nochmals an alle solidarischen,fortschrittlichen Kräfte zu appellieren, den Prozess möglichst auch öffentlichkeitswirksam zu begleiten und einer zunehmenden Kriminalisierung gegen den antifaschistischen Kampf entgegenzuwirken.

AFA Soli

Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de

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