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Wider den Zeitgeist: Die einzige Radikalität sollte die radikale Humanität sein.

Bloged in Allgemein,Systemalternativen by friedi Montag September 3, 2018

Die Vorgänge in Chemnitz erschrecken mich zutiefst. Vor allem erschreckt mich, dass der Zeitgeist so ungehemmt herrschen kann. Rechts, Links, Regierung und Presse – alle scheinen sich weg zu bewegen vom humanen Europa.

Wir, zumindest die Menschen des deutschsprachigen Kulturraums, sollten gelernt haben, dass mit dem Untergang des Dritten Reiches eine neue Zeit, fern der nationalen Interessen begonnen hat.

Wir sollten auch Verständnis haben, wenn Menschen, die um ihre Identität kämpfen, eine nationale Klammer wünschen. Dieses Verständnis soll aber nicht zur Toleranz einer Re-Nationalisierung führen.

Nationalismus führt zum Krieg

Aber anscheinend vergessen immer mehr Menschen, was der unsägliche Versuch, einen auf Nation- und Rasse begründeten Staat zu errichten, nach sich zog: Mord, Zerstörung, Leid und Untergang. Dieser Ablauf ist ein zwingender. Es kann keinen friedlichen Nationalstaat, der sich rassisch abschottet auf Dauer geben. Dies aus zwei fundamentalen Gründen: 1.) Um an die notwendigen Ressourcen zu kommen muss der Staat entweder die Nations-Ideologie fallen lassen oder 2.) Eroberungskriege führen – beides führt über kurz oder lang zum Ende des Nationalstaats.

Zur Erinnerung

Leider scheint die Lehre aus den Vorgängen, die im 20. Jahrhundert in Deutschland und in Österreich in all ihren Facetten durchlebt wurden, wieder in Vergessenheit zu geraten. Zerstörung in gigantischem Ausmaß, unwiederbringliche Vernichtung von Kulturgütern und kontinentweite Verwüstungen waren die Folge von Nationalismus und Rassismus.

Auch wenn es scheint, dass von den Führungsspitzen der Regierungen in der EU all das vergessen zu werden droht, wir lohnabhängige Menschen sollten das nie vergessen. Lohnabhängige, Ausgebeutete die gibt es leider überall. Der Nationalismus und der Rassismus sind nur Werkzeuge, die Ausbeutung besser darzustellen, die Ausbeutungsmechanismen dem Bewusstsein zu entziehen. Dahinter stehen aber immer die gleichen Geister: Herrschaft und Ausbeutung.

In der alten Welt gab es dafür noch eine gewisse Berechtigung, wenn etwa Hordenmitglieder an der Beute beteiligt wurden – in der globalisierten Welt sind diese Berechtigungen vollständig obsolet geworden. Unabhängig vom Lebensraum bedroht das Gewinnstreben und die Wachstumsideologie alle Lohnabhängigen – auf lange Sicht sogar alle Lebewesen.

Teile und Herrsche

Wenn nun die Vorgänge in Chemnitz irgendwelchen rechten Rabauken zugeschrieben werden und die linken Rabauken sich der Fäkalsprache bedienen, um die rechten Rabauken zu desavoieren, so haben sie eines gemeinsam: Sie sind Rabauken, die anscheinend lernunwillig sind.

Der Nährboden für beide Gesinnungen liegt in Vorgängen, die sich in beängstigender Weise mit Faktoren decken, die schon der Französischen Revolution und ebenso dem Aufstieg der NSDAP zugrunde lagen: Armut und Elend für die Massen und Reichtum und Prunk für eine Elite.

In Österreich ist der Weg der heutigen Regierung mit der Richtung der sogenannten Hahnenschwanzler-Regierung anno 1929 so ähnlich, dass es mir die Nackenhaare sträubt: Die Reichen sollen reicher werden, Steuersenkung für Leistungsträger und Kürzungen bei den Bedürftigen. Auch die Privatarmeen gibt es wieder – Stadtwache und private Sicherheitsdienste vermehren sich.

Das missbrauchte Mehrheitsargument

Es ist dabei ein verdeckter Regierungsputsch zu bemerken. Der Putsch wird getragen von einem Mißbrauch eines demokratischen Legitimaitionsmittel das auch die NSDAP schon in gleicher Weise nutzte: Die Zustimmung der Merhheit.

Das Argument, dass nur die Mehrheit gemäß der Wahl bestimmt und alle Minderheiten ignoriert werden dürfen, kann etwa in Graz beobachtet werden. So beruft sich der als Stadtregent agierende Bürgermeister bei seinen Bauprojekten auf Bevölkerungsmehrheiten. Besonderes ambivalent wird diese Argumentation des Bürgermeisters der Stadt dadurch, dass seine Partei, die ÖVP zusammen mit der mitregierenden FPÖ ungefähr ein Drittel der Stimmen der stimmberechtigten Bürger erhalten hat (ÖVP 21,4%, FPÖ 9%).

Aber die Kapitalinteressen (Bau, Privatisierung, Grünzerstörung) wird dank umfassender Propagandakampagnen durchgedrückt und das Merhheitsargument als Legitimation gebraucht. Es herrscht eben das Kapital und die anderen werden zur verächtlichen Minderheit gemacht.

Dieses Vorgehen, dass eine immer größere Anzahl der Menschen (es sind immerhin 60% der Wahlberechtigten), unter einem, wie auch immer gearteten Grund, als  nicht zu berücksichtigende Minderheit erklärt wird, erodiert immer mehr die soziale Kohäsion, das Zusammengehörigkeitsgefühl. Das führt zur Radikalisierung.

Es sollte eigentlich auch durch unsere Geschichte klar belegt sein: Nicht weil es die Mehrheit will ist es deswegen auch schon richtig! Das gilt übrigens auch für die Aktionen in Chemnitz, wo nun Konzerte unter dem Motto „Wir sind mehr“ veranstaltet werden. Die entscheidender Argumente wären aber auf die Frage aufgebaut: Was ist richtig? – und diese Diskussion wird immer weniger erlaubt.

Ursachen, Gründe, Lösungsstrategien und vor allem die Fakten dazu, das wird alles unter den Argumenten „wir sind viele“, „wir sind mehr“ und, wenn es die Regierung macht etwas verdeckter als „63% sind dafür“ verborgen. Fakten, Argumente, Befindlichkeiten, Ziele, Wünsche und Bewertungen – all das wird immer mehr unterdrückt.

Der Druck, nichts Wahres sagen zu dürfen.

Wenn ein Exponent der österreichischen Politszene, Herr Kern, es wagt, den Umstand, dass die aktuelle österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ mit dem Kanzler Herrn Kurz, sich „[r]assistische und rechtsextremistische Ausritte [leistet], die in jeder zivilisierten Demokratie zum sofortigen Rücktritt führen müssten“ (zitiert nach Michael Jeannée, Kronenzeitung, 2.9.2018, S.22), so wird Herr Kern in eben dieser Kolumne nicht gelobt dafür, dass er endlich einmal klare Worte zu dem menschenverachtenden Kurs der Regierung der Wirtschaftslobbyisten und der rechten Nationalisten findet. Nein! Seine Aussage wird als „linkspopulistische Netzbeschmutzung“ (ebd.) klassifiziert.

Es ist erschreckend!

Man weiß aus der Geschichte, wozu der Nationalismus führt, man sieht in Israel, dass Apartheid nie zum Frieden führen kann, man weiß, dass, je größer die Schere zwischen Arm und Reich wird, desto unsicherer werden die Sozialverbände. Fast alle Intellektuellen zeigen in unzähligen Werken auf, dass der Weg der Ungleichheit und der Nationalität zu keinen lebenswerten Zustände führen kann! Im Altertum wurde der Sachverhalt von Philosophen und Gelehrte abgehandelt. In der Soziologie sind die Vorgänge seit dem 19. Jahrhundert bekannt und gut erforscht! Es ist rätselhaft warum dieses Wissen kollektiv zum Verschwinden gebracht werden kann.

Eine Bildung weg von der Bildung hin zur industriellen Nutzung

Man redet in Österreich nun von digitaler Kompetenzbildung und meint damit den Großkauf von Computern – der außer der Industrie kaum wirklich jemandem etwas bringt. Natürlich freut sich der Schüler, wenn er nun einen eigenen Lap-Top geschenkt bekommt. Aber was bringt ihm das an Bildung? Wissen um die digitale Welt hat wenig damit zu tun, Microsoft Word bedienen zu können und eine eine tiefere Vermittlung der Digitaltechnik, etwa über den Aufbau von Steuerungen, Automathentheorie, Logik, Betriebssysteme usw. die benötigen nicht einmal einen Computer. Da fällt mir der ehemalige Kanzler Kreisky wieder ein, als er zu einem Journalisten meinte „lernen’s Geschichte“.

Ja das wäre Bildung! Aber die Schulen gehen, geführt von Interessen der Wirtschaftstreibenden den Weg zur Ausbildung und das, obwohl die Wirtschaft selbst sagt, dass sie nicht weiß, was sie morgen benötigen wird.

Das Lernen von Geschichte, Soziologie und Kultur wird zugunsten des Lernens von Microsoft-Programmen, die es vermutlich morgen schon nicht mehr gibt, gestrichen. Bildung wäre die Basis für eine autonome Entscheidungsfähigkeit der Person. Allerdings hätte solch Bildung einen Nachteil: Von vermittelter Bildung kann das Kapital nicht profitieren – von verkauften Computern schon! „Geht’s der Wirtschaft gut geht’s uns allen gut“, das war einer jener stupiden Sätze der österreichischen Wirtschaftslobby. Der Satz hatte nur so lange Berechtigung, als die Kernfelder der Wirtschaft verstaatlicht waren. Seit immer mehr durch Kapitalinteressen privatisiert wird, geht es immer mehr Menschen schlechter – selbst wenn sie noch arbeiten dürfen.

Man sieht auch in Europa der jüngsten Vergangenheit, dass diese Bevorzugung der Kapitaleigner gegenüber den Bedürfnissen der Bevölkerung nur zu noch mehr Not und Elend führt – man braucht nur nach Griechenland zu blicken. Soziologisch und kulturanthropologisch ist ein Entbettungsprozess in Gange. Die Arbeiten und Objekte werden ihrem sozialen Umfeld entnommen und als marktfähiges Kapitalprodukt angeboten. Nicht mehr der Sinn der Arbeit und die Kosten der Herstellung sind die Parameter dieser Erzeugnisse, sondern die Vermarktungsmöglichkeit zu maximalen Gewinn. Wohnungen verlieren ihre Funktion als Zuhause und werden zu Spekulationsobjekte auf einem globalen Investmentmarkt, mit dem einzigen Zweck, überflüssiges Geld möglichst so zu investieren, dass der Kapitaleigner ein möglichst luxuriöses arbeitsloses Leben führen kann. Das führt zu einer immer weiteren Spaltung der Gesellschaft: Hier die arbeitslosen Nutznießer dort die in Fron gepressten Arbeitnehmer. Eine Art neues Feudalsystem, bei dem die Feudalherren nicht einmal mehr die Verantwortung über ihre Ländereien haben – alles ist abstraktes Kapital das im Endeffekt nur Buchwert ist.

Man weiß, dass diese Spaltung der Gesellschaft extreme und radikale Kräfte stärkt (siehe wieder Israel-Palästina, aber auch Bolivien, Argentinien, und eben Deutschland). Trotz dieses Wissens gehen aber gerade die politisch Verantwortlichen diesen Weg der Destabilisierung. Die erzielbaren Gewinne sind eben noch sehr hoch. Wenn die Rentenfonds geplündert werden, die Realitäten privatisiert werden, die Sozialleistungen gestrichen werden, da ist noch sehr viel zu holen.

Das Konzept hat ja in der Vergangenheit im deutschsprachigen Raum gut funktioniert: Krupp, Siemens, IBM, Opel – nicht zu vergessen die Exponenten der Finanzwirtschaft – sie alle haben im Krieg nicht Arme, Beine und Haus und Hof verloren. Die Industriellen selbst und die Finanziers war auch in den Nachkriegsjahren kaum von Elend, Hunger und Wohnungslosigkeit bedroht – eher im Gegenteil: Aufbauhilfen, damit der Laden wieder floriert.

Wirtschaftskrise als Chance der Gewinnsteigerung

Gleich in der jüngsten Krise 2008: Milliarden für die Bankrotteure – und Kürzungen bei den Löhnen. Trotz dieses erst jüngst erlebten Geschichtsbeispiel gehen die sogenannten Leistungsträger wieder diesen Weg: Kürzung bei den sozial Schwachen – Profit bei den Kapitaleignern. Bei den Bedürftigen wird die Hilfsleistung gekürzt, damit die sogenannten Leistungsträger noch mehr Vermögen anhäufen können. Das macht auch die aktuelle Regierung sowohl in Österreich als auch in Deutschland.

Die Folgen zeigen sich: Die beraubten Menschen bekommen Angst, ihre Existenzbasis zu verlieren. Diese Angst wird nun von Links und Rechts weiter geschürt, da man Stimmvieh rekrutieren will – und die Regierung sowohl in Deutschland als auch in Österreich nutzen dieses Klima zum Machterhalt und zur Einkommenssteigerung.

Die Nötigung der Medien beendet deren Freiheit

… und die sogenannte Freie Presse?

Nun, die ist wirtschaftlich genau so in der Nötigungsfalle wie der sogenannte Kleine Mann. Also schmieren sie diesen Privat-Profiteuren Honig um das Maul, um ihre eigene Profite und Existenz zu sichern.

Das Ergebnis ist weiterer Humus für die Radikalen: Lügenpresse, Wir sind das Volk usw. sprechen eine deutliche Sprach. Allein diese Slogans müssten bei sozial verantwortlichen Menschen dazu führen, von der EU eine Sozialgesetzgebung, ein Mindesteinkommen einen Schutz vor dieser Kolonialisierung der Menschen durch das Kapital zu erreichen. Statt dessen errichten sie Zäune an den Grenzen, Aufrüstung, – sie wissen ja was kommen wird. Zur Sündenbockpolitik gehört auch menschenverachtende Verweigerung von Hilfeleistungen an Flüchtenden und ein weiterschüren der Ängste um des lieben Profits wegen.

Die Leistungsträge gehen wissentlich den falschen Weg

Ich sage ganz deutlich: Hier sind böse Kräfte am Werk! Wider besseren Wissens geht man den falsche Weg und freut sich, dass es Verzweifelte gibt, die als grölende Massen wieder den Nationalstaat verlangen. Wohl wissend, dass das nur weiterer Humus für Unmenschlichkeit ist und keine Lösung der Probleme. Man nutzt diese Ausbrüche der Hoffnungslosigkeit und dumpfen Verzweiflung Irregeleiteter als Argument für weiter Unterdrückung und weitere Aufrüstung.

Man – und „man“ ist Links und Rechts und Presse und Regierung – gibt weiterhin die falsche Direktive aus. Man will den Konflikt, man will den Profit, man will aufrüsten, man will den Pöbel erschlagen!

Dauerhafte Lösungsstrategien werden nicht beschritten

Wollte man dieses, immer stärker werdende Konfliktpotential nicht, so müsste klar gesagt werden, dass mit Tourismus keine Werte geschaffen werden, dass Rüstung nur sinnloser Ressourcenverbrauch ist, dass Geld nicht arbeiten kann, dass Wohnen ein Grundrecht ist, dass Menschlichkeit unverzichtbar ist! Wer Menschen im Mittelmeer absaufen lässt, ist auch bereit, das vor der eigenen Haustüre zu machen!

Wir leben im 21. Jahrhundert! Wir haben Automation, wir haben Zivilisation, wir haben Medizin und Wissenschaft, wir haben die Möglichkeit, Wohlstand für alle zu verwirklichen. Allerdings müssten einige auf ihre unverdienten Privilegien und immensen Vermögen verzichten. Und vor allem müssten einige wenigen Machtbesessene lernen, dass sie nicht im Besitz der allumfassenden Wahrheit sind. Dass demokratische Entscheidungen immer noch besser sind, als egozentrisches Besserwissertum – auch wenn dieses Besserwissertum die eigene Schatulle bereichert.

Wir sind Weltbürger in regionaler Sozialeinbettung

Nationalismus ist überholt! Wir sind Weltbürger. Die Produktion von Lebens- und Gebrauchsmittel ist längst in einer Weise globalisiert, dass eine nationale Lösung nicht mehr funktioniert. Die USA zeigt dies gerade im Iran vor.

Nationalismus führt zwangsweise zum Krieg, da der Nationalstaat gezwungen ist, die fehlenden Produkte zu erobern. Wenn wir also den Weg des Nationalismus gehen wollen, dann gehen wir den Weg des Untergangs! Jede Nation gegen jede Nation. Was vor 70 Jahren „nur“ zum Tod von vielleicht 50 Millionen Menschen geführt hat, würde heute, wegen der zahlreicheren Machtmittel vermutlich Tod und Elend für Milliarden bedeuten. Wer glaubt damit die sogenannte „Überbevölkerung“ zu lösen liegt deswegen falsch, weil mit dem Tod der Milliarden auch die Produktionsressourcen vernichtet werden. Das Ergebnis ist, wie eben Albert Einstein schon einmal gesagt hat, wieder Krieg mit Pfeil und Bogen – auf jeden Fall aber das Ende des Wohlstands!

Wir brauche also einen Systemwechsel.

Weg von Linker-und Rechter Polemik um Gegensätze aufzubauen – hin zu Synergien, hin zu einer für alle lebenswerten Welt; kein Gegeneinander sondern ein Miteinander.

Die Abschaffung von Nationalstaaten bedeutet übrigens nicht, wie es ja so gerne gedroht wird, dass alle nach Deutschland kommen. Nein! Regionale Ordnungs- und Versorgungsstrukturen sollen nicht abgeschafft werden, die sollten sogar gestärkt werden: Bedingungsloses Grundeinkommen in lebenswerter Höhe!

Abgeschafft gehört das rücksichtslose Besitzstreben, die Überordnung von sogenannten nationalen Interessen über die menschliche Not. Abgeschafft gehört die Überordnung von ökonomischen Interessen über menschliche Bedürfnisse. Die Ökonomie muss dem Menschen dienen – nicht umgekehrt.

Der Systemwechsel muss also weg vom ökonomischen Diktat hin zur humanen Verpflichtung führen. Der Systemwechsel muss die bei uns ehemals gültigen christlichen Werte auf eine moderne soziologische Basis stellen – nicht einfach die Konzepte von Nächstenliebe und Mildtätigkeit durch ökonomisches Gewinnstreben ersetzen. Das Wachstumsdiktat muss einer bedarfsgerechten Produktion weichen. Bezugsberechtigungen – vulgo Geld – darf nicht als Spekulationsobjekt verwendbar sein, Geldverleih ist keine belohnbare Leistung. Wer zuviel Geld hat, soll es in den Produktionskreis einbringen oder es den Sozialdiensten abführen.

Dass das alles möglich wäre hat die Geschichte schon längst bewiesen. So hatte auch die EWG den ECU als zwischenstaatliche Währung während die Staaten intern eine Umlaufwährung hatten, die nur begrenzt zum transnationalen Austausch erlaubt war. Der sogenannte Kapitalmark unterlag bis ca. 1985 strengen Regeln.

Wir haben eine historische Pflicht, nicht in die Irre zu gehen

Gerade wir im deutschsprachigen Raum sollten aufgrund unser Kriegserfahrung hier den aktuellen falschen Weg nicht gehen. Dass andere den Weg weiter gehen, sollte für uns nicht Grund sein, eben wieder zu menschenverachtenden Schlächtern zu werden – und das werden wir, wenn wir so weiter machen.

Graz, 4.9.2018, W.Friedhuber

Zum Wahlergenis in Graz: http://www.linkestmk.at/archive/9542#more-9542
Zur Einschätzung der Weltlage: http://friedhuber.info/pdf/KeineKriegshetze.pdf
Zu Krieg und Kriegsgründe: http://friedhuber.info/pdf/Einleitung.pdf

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