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Der König von Europa

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Juli 28, 2018

In welchen Europa lebe ich plötzlich?
Ist Herr Juncker ist Präsident der Europäischen Kommission – oder ist er inzwischen doch König von Europa?

Seltsame Zeiten, seltsame Vorgänge: Da werden plötzlich Handelsabkommen von Herrn Juncker mit dem US-Präsidenten geschlossen!? Die (bezahlte?) Presse jubelt!

Für mich stellt sich die Frage: Ist der Herr überhaupt dazu berechtigt? Brauchen wir in Zeiten des Klimawandels wirklich eine Erdgaslieferung mit Kühlschiffen aus Amerika? Wer (außer Polen) will denn so etwas? Brauchen wir wirklich Gentechnik-Soja aus den USA?

In der „Job-Beschreibung“ des Herrn Juncker steht nichts davon, dass er berechtigt ist Handelsverträge mit anderen Regenten abzuschließen.

In der Liste seiner Tätigkeiten steht allerdings der „Demokratische Wandel“. Ev. ist das so zu sehen, dass der Herr „Küsser-König“ (wie in manche Medien titulieren) nun die Demokratie in ein echte Königreich, mit ihm an der Spitze verwandeln will.

Aber ich glaube nicht, dass es an diesem Herren liegt, dass unsere Demokratie einfach auf dem Markt verkauft wird. Dazu sind ähnlichlaufende Vorgänge zu häufig. Da prüft z.B. etwa der EU-GH (Europäische Gerichtshof) die Möglichkeit einer 6. Urlaubswoche.

Die Schaffung von Urlaubsanspruch ist ein Thema der jeweiligen Sozialpolitik! Der EU-GH hat hier NICHTS zu bestimmen. Jede Firma und jeder Gesetzgeber kann einen längeren Urlaubsanspruch beschließen, solange bei der betroffenen Gruppe nicht Einzelindividuen ausgeschlossen werden.

Auch hier wieder: Massenmedien berichten „neutral“ – weisen hier also nicht auf den Umstand einer Amtsanmaßung hin.

NOCH haben wir die Konzerngerichte nicht! Aber die EU beginnt bereits jetzt so zu agieren, als wäre der Kommissionspräsident Herrscher Europas und alle Belangen der Bürger von Gerichtsentscheiden der EU abhängig.

NOCH haben sind wir nicht Vasallen einer internationalen Kartellvereinigung von globalisierten Profiteure!

Eigentlich sollte die „freie Presse“ die 4. Gewalt im demokratische Staat sein.  Aber anscheinend ist die als erstes in das neue „demokratische System des Herrn Juncker“ eingegliedert geworden.

Graz, 28.7.2018, W.Friedhuber

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