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SPANNENDE EUROPEAN NETWORK ACADEMY IN FREIBURG

Bloged in Allgemein von friedi Samstag August 13, 2011
Von 9. bis 14. August fand in Freiburg im Breisgau  die European Network Academy (europäische Sommerakademie von Attac) statt. Rund 1300 Menschen nahmen daran teil – vor allem AktivistInnen aus sozialen Bewegungen und Linke. Es gab ein dichtgedrängtes Proramm mit einer Fülle von Seminaren, Worshops und Debatten.

Aus der Fülle der Veranstaltungen möchte ich nur einige wenige highlights herausgreifen. Donnerstag am Abend gab es ein von Hugo Braun moderiertes Streitgespräch zwischen Alessandra Mecozzi (FIOM/ CGIL) statt, Alexandra Strickner (Attac Österreich), Cristina Asensi (Spanien M15- also die „indignados“) und Ulrich Brand statt. 

Sichtbar wurde die Breite der Initiativen, neuen Bewegungen und deren kreative Vorschläge. Klar wurde jedoch auch, daß „Bewegung“ allein noch nicht grundsätzliche Veränderung bedeutet. In Spanien etwa hatte und hat die Bewegung riesiges Ausmaß. Bei den Kommunalwahlen allerdings räümten die Konservativen ab. Eine Entwicklung , die es tief zu reflektieren gilt: verständlich ist der „Ekel“ vor der offiziellen Politik, was aber nicht bedeuten kann, die allgemeine politische Situation oder auch das bürgerliche Parlament schlicht zu „ignorieren“. Um ein kämpferisches, linkes politisches Projekt kann kein „Umweg“ gemacht werden.

In einem workshop an dem auch Horst Schmitthnner von der IG Metall teilnahm wurde kritisch der Sozialforumsprozeß bilanziert. Insbesonders was Europa betrifft gab es eine harsche (Selbst)einschätzung. Die mehrheitliche Schlußfolgerung daraus: mit konkreten Schritten- wie sie in Paris und Budapest beschlossen wurden- der Krise begegnen- anstatt gebetsmühlenartig  bloß den aktuellen Stillstand festzuhalten.

Transform!- Europa organisierte ein sehr gut besuchtes Seminar: „Soziale Bewegungen und Parteien – Synergiepotential und Grenzen der Kooperation“.  Auch hier gab es weitestgehende Ünereinstimming über der umfassenden Charakter der kapitalistischen Krisen. Offen blieb aber mit welchem Projekt und mit welcher Bündnispolitik („neuer historischer Block“-Gramsci) dem Desaster  zu begnen wäre: bloß  mit einer „reformerischen Alternative“ ( Verteidigung der „republikanischen Instutionen“, Kooperation mit dem „produktiven“-mittleren-  Kapital gegen die „Finanzhaie“,….) oder ein radikales Projekt im Sinne von Marx, das auf die Grundstrukturen des kriselnden Kapitalismus zielt und auch dementsprechende Forderungen formuliert: etwa  radikales Schuldenstreichen für Griechenland, Aufbau von Gegeninstitutionen zum bürgerlichen Staatsapparat, Selbstverteidigungsorgane gegen die extreme Rechte etc.- also Forderungen die am HEUTE ansetzen , aber deren Realisierung über die bürgerliche Gesellschaft HINAUSWEIST .

Schließlich sei noch das zweitägige Seminar zum internationalen Rechtsextremismus erwähnt. Veranstaltet wurde es  gemeinsam vom network against the far right (einem Netzwerk im Rahmen des ESF) und transform!-Europa.

Neben einer allgemeinen Einschätzung (Krisen des Kapitalismus, soziale Fragmentierung, „Hoffnungslosigkeit “ auf breiter Grundlage….- Faktoren, die die extreme Rechte mit nationaler und sozialer Demagogie auszuschlachten versucht) wurden inbesonders die Lage in Norwegen nach dem Massaker durch einen christlichen Fundamentalisten, die tea party in den USA und die Situation in Osteuropa diskutiert.

Alle TeilnehmerInnen waren sich einig, daß Rechtspopulismus und Rechtsextremismus schon längst in der „Mitte der Gesellschaft“ angelangt sind  und auch dementsprechend agiert werden muß: der neoliberale mainstream, der zunehmend autoritärer wird muß ins Fadenkreuz genommen werden. Er fragmentiert die Gesellschaft und bereitet so den Boden für die extreme Rechte in all ihren Schattierungen  auf.

Am Sonntag wurden eine Reihe von Aktionen gegen die kapitalistischen Krisen vorgestellt und beschlossen: so wird im Oktober EUROPAWEIT mobilisiert. Ausgehend von Madrid gibt es einen Marsch nach Brüssel. Höhepunkt der Aktionen ist der 15.Oktober- wo in möglichst vielen Ländern zu  Veranstaltungen , Kundgebungen und Demos kommen wird.

Solidarische Grüße

Wien, 15.8.2011 Hermann Dworczak ( Aktivist im Austrian Social Forum; 0043 / 676 / 972 31 10 )

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