[OKAZ-Programm] Aufstand gegen das Euro-Regime?
Während die hiesigen Herrschenden und ihre Medien Normalität suggerieren, entfaltet sich im Herzen der EU ein zunehmend heftiger werdender Konflikt. Die Eliten der Schwergewichte Frankreich, Italien und England (auf ihre Weise) haben Schwierigkeiten das deutsche Diktat hinzunehmen.
Die wichtigsten Vorgaben aus Brüssel und Berlin, die Kürzung der öffentlichen Ausgaben und die Senkung der Löhne, stößt die EU-Peripherie immer tiefer in die Krise, ohne dabei das Schuldenproblem zu lösen. Im Gegenteil: Die Rosskur beschwört insbesondere für Italien die Gefahr der Zahlungsunfähigkeit herauf, die nur von der expansiven Geldpolitik der EZB hintangehalten wird. Unter dem Druck der Bevölkerung tendieren Rom und Paris zur Aufweichung des heiligen Fiskalpaktes, der die Austerität zementiert.
Auf der anderen Seite will Berlin ein Anwachsen der Defizite nicht akzeptieren, zumal es zur Rettung des Euro teilweise Risiko für diese Länder mit übernommen hat. Selbst die die Banken am Leben haltende Politik der EZB geht der deutschen kapitalistischen Oligarchie zu weit.
Kosmetische Kompromisse sind zu erwarten, in der Substanz ist jedoch keine Lösung des Konflikts zu erkennen. Denn im Grunde ist kein Konflikt innerhalb der Eliten, sondern zwischen der Oligarchie und dem Volk:
In den „zentralen Peripherieländern“ Frankreich, Italien und Spanien wächst die Opposition in einem Maß, dass es die Eliten unter Zugzwang setzt. In Frankreich ist es nicht nur Le Pens Nationale Front, sondern auch eine souveränistische Linke (über deren Auftreten berichtet werden wird). In Italien reflektieren die Grillisten seit geraumer Zeit die öffentliche Ablehnung der Elitenpolitik und der neoliberale Renzi geriert sich neuerdings als Opposition zu Brüssel. In Spanien lässt Podemos nicht nur die Konservativen erzittern, sondern auch die Sozialdemokratien, die das ganze Schlamassel immer mitgetragen haben. Und in England treibt Farage Cameron vor sich her, der sowieso in die Arme Washingtons will.
Wie weit ist es bis zum Ende der gemeinsamen Währung?
Veranstalter: Personenkomitee „Raus aus dem Euro“
Österreichisch-Arabisches Kulturzentrum (OKAZ)
Gusshaussstrasse 14/3, 1040 Wien
www.OKAZ.at
Emails bitte an:
okaz.wien@yahoo.com
No comments yet.