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Einige -grundsätzliche- Überlegungen zur politischen Situation in Europa bzw. Österreich

Bloged in Diskussion by admin Sonntag Juni 26, 2011

von Hermannn Dworczak Quelle: linke.cc

Vorbemerkung:  Ziel dieser Zeilen ist es eine Art “Epochenbestimmung” vorzunehmen (Schlagwort: “Ende der bürgerlichen Normalität”) und so einen bescheidenen Beitrag zum “Aufwachen” der kleinen, dahindösenden österreichischen Linken zu leisten.

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DAKAR SENEGAL

Bloged in Diskussion by admin Sonntag Juni 26, 2011

Spontane Massenbewegung und Meuterei, die zur explosiven Lage führte, verhinderte eine Abänderung der Verfassung in Richtung Monarchie.

von Johann Schögler

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Aufruf der Ohnmacht

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Juni 22, 2011

Nun ist es endgültig wieder soweit: Es werden die Bevölkerungen gegeneinander ausgespielt: Die Griechen sind die Betrüger, die Deutschen sind die Schuldigen, die Österreicher mit dabei, Spanier und Portugiesen sind faul – und alle zusammen haben zu gut gelebt! (more…)

P25: OASE des Aufstands

Bloged in Allgemein by friedi Montag Juni 20, 2011

Die „Oase des Aufstands – mit kulturellen Erfrischungen“ ist ein Fest, das am 29. Juni ab 20 Uhr in der Grazer Postgarage (Dreihackengasse 42) für einen passenden Ausklang eines kräfteraubenden Halbjahres sorgen wird.

Dies ist eine weiter Aktion der Plattform 25 gegen Sozialabbau, die den Landepotentaten der SPÖVP zeigen soll, dass es noch immer eine Bevölkerung gibt, die sich artikulieren kann.

Näheres siehe: http://www.plattform25.at/2011/06/oase-des-aufstands-am-29-6-2011-in-der-postgarage-in-graz/

Budgetprotest: Haut’s den Schuh d’rauf

Bloged in Allgemein by friedi Montag Juni 20, 2011

Die Plattform 25 versucht den steirischen Potentaten klar zu machen, dass es zu den diktierten Lösungen der Regierung Alternativen gibt….

am 22.6.2011 um 18 Uhr; Treffpunkt für alle Plattformmitglieder: 17.30 Uhr, Tummelplatz

Näheres: http://www.plattform25.at/

Einladung nach Graz zum Vorbereitungstreff für einen gesamtösterreichischen LINKE Ratschlag

Bloged in Allgemein by admin Dienstag Juni 14, 2011

Nachdem die Vorbereitung des Ablaufs für den vergangenen LINKE RATSCHLAG in Wien am Sa. 13. 11. 2010 zu kurzfristig erfolgt war, möchten wir (www.linkestmk.at) zu einem gesamtösterreichischen Vorbereitungstreffen für den kommenden Linke-Ratschlag – geplant für Anfang Herbst – nach Graz einladen:

Termin: Sa. 18. Juni 2011
Zeit: 14 bis 18 Uhr
Ort: Gasthof Krebsenkeller ( Nebenraum links); Sackstr. 12
tel. 82 93 77 0
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Nächstes LinkeStmk Treffen

Bloged in Allgemein by admin Dienstag Juni 14, 2011

Do, 16.6.2011 19:30-21:00

Ort: Auschlössl – Interkulturelles Café Friedrichgasse 36 8010 Graz

Tagesordnung:

– Bericht von Tobias über die Sommerakademie in Graz
– Inhaltliche Vorbereitung für das Friedensratschlagstreffen am 18.06.2011 in Graz, von 14:00 – 18:00 Uhr im Krebsenkeller
– Weitere Aktionen der Plattform 25
– Allfälliges

Aufruf der Plattform 25 zum Tag der “einzelnen” Härtefälle am 10.6.2011 15:00-18:00 Mariahilferplatz, Graz

Bloged in Allgemein by admin Donnerstag Juni 2, 2011

1. Tag der Härtefälle:

Am 27. April hat der steirische Landtag ein Budget beschlossen, das drastische Kürzungen im Gesundheits-, Bildungs-, Sozial- und Kulturressort mit sich bringt und die Lebens- und Arbeitssituation sehr vieler Steirerinnen und Steirer deutlich verschlechtern wird.

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Nächstes LinkeStmk Treffen

Bloged in Allgemein by admin Donnerstag Juni 2, 2011
16. Juni 2011
19:30bis21:00

Do, 16.6.2011 19:30-21:00

Ort: Auschlössl – Interkulturelles Café Friedrichgasse 36 8010 Graz

Tagesordnung:

– Bericht von Tobias über die Sommerakademie in Graz
– Inhaltliche Vorbereitung für das Friedensratschlagstreffen am 18.06.2011 in Graz, von 14:00 – 18:00 Uhr im Krebsenkeller
– Weitere Aktionen der Plattform 25
– Allfälliges

Einladung nach Graz zum Vorbereitungstreff für einen gesamtösterreichischen LINKE Ratschlag

Bloged in Allgemein by admin Mittwoch Mai 11, 2011
18. Juni 2011
14:00bis18:00

Nachdem die Vorbereitung des Ablaufs für den vergangenen LINKE RATSCHLAG in Wien am Sa. 13. 11. 2010 zu kurzfristig erfolgt war, möchten wir (www.linkestmk.at) zu einem gesamtösterreichischen Vorbereitungstreffen für den kommenden Linke-Ratschlag – geplant für Anfang Herbst – nach Graz einladen:

Termin: Sa. 18. Juni 2011
Zeit: 14 bis 18 Uhr
Ort: Gasthof Krebsenkeller ( Nebenraum links); Sackstr. 12
tel. 82 93 77 0

Neben einer Einschätzung der aktuellen Lage in Österreich (Linke) sollten der Ort; Zeitpunkt und der Ablauf (inhaltlich, organisatorisch) für den anstehenden Linke-Ratschlag besprochen und beschlossen werden.

P.S.  Da vom 17. bis 19. Juni in Graz ein Symposium zu: Neoliberalismus – Krisenfolgen – Machtverhältnisse im Forum Stadtpark stattfindet, werden VertreterInnen verschiedener kritischer Gruppen aus ganz Österreich vertreten sein. Der eine oder andere wird eventuell am Vorbereitungstreffen für den Linke-Ratschlag so leichter teilnehmen können.


Zusammenfassungen des letzten Treffens am 13.11.2010

Vom Widerstand zur Themenführerschaft (von Leo Gabriel)

Versuch einer kurzen Zusammenfassung (von Wilfried Hanser-Mantl):

Am Ratschlag nahmen insgesamt ca. 45 Personen aus unterschiedlichen Zusammenhängen teil. Vertreten waren Personen aus folgenden Zusammenhängen: ASF, KPÖ, Polit.Bildg.i.R., FSG, KIV/UG, Forum Soziale Gerechtigkeit, Superlinke, SOAL, ATTAC, Verein für Völkerverständigung, SPÖ-Linke, Grüne SeniorInnen, Steirische Friedensplattform, GLB, Labournet-Austria, MoAiÖ – Menschen ohne Arbeit in Österr., Revolution, LSR, SLP, ATIGF, Komintern, Social-ATTACAC Gesundheit, Aktive Arbeitslose, Plattform für ein humanes Bleiberecht (Ibk).

Mein Eindruck war, dass die Versammelten unter dem Eindruck der Krise, des Niedergangs der Sozialdemokratie, der Stagnation der Grünen und vor allem des rasanten Aufstiegs der extremen Rechten sowie der fortgeschrittenen Infizierung der ÖVP und SPÖ mit Islamfeindlichkeit und Rassismus, dringenden Handlungsbedarf der linken Kräfte sahen. Es gab keinerlei Profilierungsversuche oder Konkurrenzgehabe anwesender VertreterInnen der diversen Organisationen, vielmehr wurde eine niveauvolle, engagierte und von gegenseitigem Respekt sowie Solidarität getragene Diskussion geführt und fast fieberhaft nach Lösungsansätzen gesucht.

Nach der Begrüßung und Einleitung durch Leo Gabriel wurden drei Kurzreferate zu den Themen Sparpaket (Wilfried Hanser-Mantl), I Der Islam als Sündenbock für die Krise. Wie kann das international geforderte Bleiberecht für MigrantInnen in Österreich durchgesetzt werden? (Tarafa Baghajati) sowie „Der Klimawandel und seine sozialen Folgen: Wie bekämpft man ihn? Wo soll sich Österreich in der  internationalen Debatte positionieren?“ (Helga Kromp-Kolb) gehalten, die plenar und in zwei Arbeitsgruppen heiss diskutiert wurden. Die Ergebnisse wurden im Plenum vorgetragen und diskutiert, wobei folgende Beschlüsse gefasst wurden:

Ø Bildung einer Koordinationsgruppe, bestehend aus VertreterInnen aus Wien und den Bundesländern mit insgesamt ca. 12-15 Personen. Ein Teil davon wurde sofort nominiert (Graz, Innsbruck), insbesondere die Wiener VertreterInnen werden in Kürze bestimmt.

Ø Die Koordinationsgruppe übernimmt folgende Aufgaben:

o Erarbeiten eines Vorschlages, ob und wie ein Volksbegehren für eine Reichensteuer initiiert werden könnte

o Einberufung eines kleineren Zwischenratschlages v.a. auf Wiener Ebene am 18. Dezember im Anschluss an das Vorbereitungstreffen des ASF

o Teilnahme an bzw. gemeinsame Organisation einer „Widerstandskonferenz“ zusammen mit den StudentInnen von „Uni brennt“ die voraussichtlich im Jänner kommenden Jahres stattfinden wird.

o Vorbereitung und Organisation eines 2. gesamtösterreichischen Ratschlages im März kommenden Jahres

o Ansprechen weiterer Organisationen und Personen, um sie zum Mitmachen zu bewegen

 

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