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Landtagswahl: Burgenland. Entscheidung fällt durch Wahlkarten

Bloged in Diskussion by admin Sonntag Mai 30, 2010

Die Ergebnisse der Landtagswahl im Burgenland – obwohl insgesamt nicht mehr Wahlberechtigte als in der Stadt Graz –  zeigen den seit zwei Jahren bei allen Wahlen in Österreich anhaltenden Trend. D. h. Verluste bei SP, Stagnieren bei ÖVP, anhaltende Gewinne bei der FPÖ ( sie gewinnt zwei Mandate dazu), wobei eine leichte Einbremsung seit der letzten Gemeinderatswahl in der Steiermark zu bemerken ist. Stagnation oder Rückgang bei den Grünen. Ein stetiges Sinken der Wahlbeteiligung.
Die Wahlkartenauszählung ( am Mitwoch) wird entscheiden, ob die Grünen ihre beiden Mandate tatsächlich verlieren und  ob die neu angetretene Liste fürs Burgenland den Einzug in den Landtag ( 4% Hürde)  schafft.
Die SP hat die Absolute verloren, obwohl sie inhaltlich einen Wahlkampf führte, der sich von den Forderungen der ÖVP nicht mehr unterschieden hat. Auch unter dieser Perspektive ist der Rechtstrend in Österreich wieder klar zum Ausdruck gekommen. Nicht zuletzt deswegen, weil eine Kraft links von der SP fehlt, die diese eher nach links bewegen könnte. Da der Druck nur von rechts-außen kommt bewegt sie sich immer weiter ins Zentrum …..
J. Sch.

Detailergebnisse
http://www.orf.at/

Burgenland: Erstmals fünf Parteien im Landtag

Der burgenländische Wahlkrimi ist zu Ende, das amtliche Endergebnis liegt vor: In Zukunft werden fünf Parteien im Landtag vertreten sein, die Grünen und die Liste Burgenland (LBL) haben den Einzug mit je einem Mandat geschafft. Die SPÖ hat damit keine absolute Mehrheit mehr.

Mehr dazu in oesterreich.ORF.at

Protokoll Linketreffen vom 27.5. 2010

Bloged in Allgemein by admin Sonntag Mai 30, 2010

Protokoll Linke 20100527

ORF berichtet: Ein Monat Haft für Anti-Fekter-Demonstrant

Bloged in Allgemein by admin Sonntag Mai 30, 2010

Mit zwei Schuldsprüchen endete am Freitag das Gerichtsverfahren gegen zwei Salzburger Demonstranten, die gegen Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) protestiert hatten. Der eine muss sogar für ein Monat ins Gefängnis.

Weiterlesen beim ORF

Terrorismuspräventionsgesetz

Bloged in Allgemein by admin Mittwoch Mai 26, 2010

Infos zum geplanten

Terrorismuspräventionsgesetz

Ein Gesetz, das uns alle bedroht.
Es ist auch ein Statement dazu in der ASF-Erklärung:
http://www.sozialforum-asf.at/aktuelles/127-erklaerung-von-leoben.html

Hier nochmal ein paar Links:
ORF „Hohes Haus“-Beitrag über die geplante Verschärfung:
http://www.vimeo.com/11711472
Stellungnahmen der NGOs gegen das Gesetz:
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml
Die Grünen sind dagegen aktiv:http://albertsteinhauser.at/?p=1508
Und bitte diese Website breitflächig verbreiten:
www.demokratie-retten.at Jede Protestmail zählt.

Klimakongress Update: Programm online, Bewegungsaufbau, …

Bloged in Allgemein by admin Freitag Mai 21, 2010

Liebe Kooperationspartner_innen!

Das gesamte Programm ist jetzt endlich fertig und ging eben online:
http://klimakongress.org/programm
(more…)

fr-online.de: Die „Stadt der Engel“ brennt

Bloged in Allgemein by admin Freitag Mai 21, 2010

Die Führer der Rothemden geben auf – dennoch eskaliert in Bangkok die Gewalt. Willi Germund wagt sich mit den ersten Soldaten in das umkämpfte Viertel vor. Ein Augenzeugenbericht über die Stunden des Chaos.

Weiterlesen auf fr-online.de

fr-online.de: Gewerkschaften werden lauter

Bloged in Allgemein by admin Mittwoch Mai 19, 2010

Von Eva Roth und Günther M. Wiedemann

Berlin. Deutschland steht ein aufregender Herbst bevor: „Die Gewerkschaften wollen für einen „grundlegenden Kurswechsel“ in der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik in Betrieben mobilisieren und mit Demos und ungewöhnlichen Aktionen die Politik zu einem Richtungswechsel drängen. Dies haben die Vorsitzenden mehrerer Gewerkschaften auf dem DGB-Kongress in Berlin angekündigt.

Weiterlesen in der fr-online

Klimaplattformtreffen

Bloged in Allgemein by admin Mittwoch Mai 19, 2010
25. Mai 2010
20:00bis22:00

Liebe AktivistInnen,

am Di. 25. Mai von20 Uhr bis 22 Uhr findet das Klimaplattformtreffen im
Krebsenkeller statt.

Erklärung von Leoben

Bloged in Allgemein by admin Montag Mai 17, 2010

SYSTEMWANDEL STATT KRISEN !

Erklärung vom 5. österreichischen Sozialforum in Leoben

Hunderte TeilnehmerInnen von sozial und ökologisch organisierten Netzwerken, Organisationen und Einzelpersonen haben sich vom 13. bis 16. Mai 2010 in den Räumlichkeiten der Montanuniversität und der Arbeiterkammer von Leoben im Rahmen des V. Österreichischen Sozialforums getroffen, um die Wurzeln und Auswirkungen der Europa- und weltweiten Krisen des herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystems in seiner neoliberalen Form zu analysieren und mögliche Alternativen aufzuzeigen.

(more…)

Cohn-Bendit

Bloged in Allgemein by admin Montag Mai 17, 2010

Video auf youtube (französisch)

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