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ÖSTERREICH / Europawahl: SP-Debakel und genereller Rechtsruck ( ERWEITERT ! )

Bloged in Allgemein by admin Montag Juni 29, 2009

Die Sozialdemokratie hat mit minus 9,5 Prozent ein wahres Debakel eingefahren. Die Niederlage hat historische Dimension: es handelt sich um das schlechteste Ergebnis der 2.Republik – also der Zeit nach 1945. Obenauf sind mit 30 Prozent die Schwarzen, der Populismus eines -von der Kronenzeitung mächtig gefördeten-Hans- Peter Martin und die FPÖ, die sich verdoppeln konnte ( in Wien und Niederösterreich sogar verdreifachen).
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Antwort von LH Mag. Franz Voves

Bloged in Allgemein by admin Montag Juni 22, 2009

Vorige Woche erreichte uns die Antwort von LH Mag. Franz Voves auf die übergebenen Unterschriften für eine Vermögenssteuer:

Initiativgruppe für die Unterschriftenaktion – „Besteuerung von Vermögen“

Sehr geehrter Herr Universitätsprofessor!

Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 20. Mai 2009. Mit der Publikation von „NEW“ wollte ich eine – meiner Meinung nach längst überfällige – wirtschaftspolitische Diskussion initiieren. Dabei sollten neue Wege für die wirtschaftspolitische Ausrichtung der Europäischen Union, aber auch Fragen der Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit auf breiter Basis zur Sprache kommen.

In diesem Sinne sehe ich auch die von Herrn Bundeskanzler Werner Faymann eingerichtete Steuerreform Arbeitsgruppe, die sich mit einigen der Anregungen aus „NEW“ beschäftigt.

Ich freue mich sehr darüber, dass sich viele Menschen über die von mir aufgeworfenen Fragen Gedanken machen und möchte mich abschließend noch einmal sehr herzlich für Ihr Engagement für eine Neue Europäische Wirtschaftspolitik bedanken und hoffe, dass Sie sich auch in Zukunft so positiv einbringen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Mag. Franz Voves

LH-Voves-Unterschriftenuebergabe-vermoegenssteuer.pdf

zu den 800 Unterschriften

Artikel der AG Friedensforschung: Wer steht hinter der Opposition in Iran?

Bloged in Allgemein by admin Samstag Juni 20, 2009

Die Bewegung auf den Straßen Teherans und anderer Städte hat eine lange Vorgeschichte

Von Pedram Shahyar *

Irans Bild im Westen war geprägt von religiösen Eiferern, Ajatollahs und dem einzigen Präsidenten der Welt, der öffentlich den Holocaust leugnet. Doch das Land ist voller Widersprüche, die Saat der Revolte wächst. Zwar ist die Oppositionsbewegung relativ jung, aber sie trägt die Spuren einer langen Geschichte.

Weiterlesen auf den Seiten der Uni Kassel

Artikel der fr-online.de: Landesweit Protest gegen den Bildungsnotstand

Bloged in Allgemein by admin Freitag Juni 19, 2009

Studenten und Schüler haben die Nase voll: Mit Aktionen in rund 70 Städten – wie hier in Mainz – rufen sie Mitte Juni 2009 zum Bildungsstreik aus und demonstrieren landesweit für bessere Bildungsbedingungen in Deutschland.

Bildergalerie auf fr-online ansehen

Artikel in der fr-online: Aus Protesten werden Krawalle

Bloged in Allgemein by admin Freitag Juni 19, 2009

Bei den größten Bildungsprotesten seit Jahren haben am Mittwoch nach Angaben der Veranstalter bundesweit 240.000 Menschen für ein besseres Schul- und Universitätssystem protestiert.

In rund 70 Städten gingen tausende junge Menschen auf die Straße, um Forderungen nach einem gebührenfreien Studium und einem gerechteren Bildungssystem Nachdruck zu verleihen. Die Schüler wandten sich gegen das „Turbo-Abitur“ in 12 Jahren und gegen ein aus ihrer Sicht überholtes Notensystem.

Weiterlesen auf fr-online

Artikel auf linke.cc: EU-Wahlen: Analyse und einige Schlussfolgerungen

Bloged in Allgemein by admin Montag Juni 15, 2009

* Wahlenthaltung an erster Stelle
* Stärkung der Konservativen
* markanter Anstieg des Rechtsextremismus
* Rückfluten und tiefe Krise der Sozialdemokratie
* leichter Verlust der Liberal-Demokraten im Zentrum
* leichter Anstieg der Grünen und
* links von Sozialdemokratie kein Durchbruch der antikapitalistischen Gruppierungen, jedoch eine Verankerung vor allem in Portugal und Frankreich.

von Johann Schögler

Weiterlesen auf www.linke.cc

Artikel in der jungenWelt: Streiken bildet

Bloged in Allgemein by admin Donnerstag Juni 11, 2009

Schüler, Studierende und Gewerkschaften mobilisieren bundesweit zum »Bildungsstreik« nächste Woche. Mehr als 150000 Teilnehmer in über 80 Städten erwartet

Von Wladek Flakin

Weiterlesen in der jungen Welt

Europawahl: SP-Debakel und genereller Rechtsruck

Bloged in Allgemein by admin Sonntag Juni 7, 2009

Die Sozialdemokratie hat mit minus 9,5 Prozent ein wahres Debakel eingefahren. Obenauf sind die Schwarzen, der Populismus eines -von der Kronenzeitung maechtig gefoerdeten- Hans Peter Martin und die FPOE, die sich verdoppeln konnte .

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Martin Graf: Geeignet als 3. Nationalratspräsident?

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Juni 2, 2009

Martin Graf – derzeit 3.Präsident des Nationalrates – nutzt sein Amt für Aussagen die gegen Bevölkerungsgruppen und Personen gerichtet sind. Das ist für eine Person mit hohem politischen Amt unwürdig!
Um Hr. Graf einen Nachdenkprozess zu ermöglichen, unterschreibt bitte: http://www.ruecktritt-martin-graf.at

EU-WAHL: Europa der Bankiers, Marktleader, Oligarchen sowie des Sozial- und Demokratieabbaus.

Bloged in Allgemein by admin Montag Juni 1, 2009

Seit 30 Jahren geht die Wahlbeteiligung bei den EU Wahlen regelmäßig zurück. Von damals 65% auf 45% heute. Und morgen …?
Mit dieser Verweigerung drücken immer mehr Menschen in Europa aus, dass es immer weniger um ihr Europa geht.

von Johann Schögler
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